Impressumpflicht in Großbritannien

Großbritannien ist ein wichtiger Außenhandelspartner Deutschlands. Für deutsche Unternehmer, die auf elektronischem Weg Waren oder Dienstleistungen anbieten, ist zudem die Gründung eines Unternehmens in Großbritannien in der Rechtsform der Limited wegen des geringen Eigenkapitalbedarfs und des geringen bürokratischen Aufwands sehr beliebt. Europäische Richtlinien bestimmen für die EU-Mitgliedsstaaten und damit auch für Großbritannien weitgehend den Online Handel. Es gilt allerdings, einige nationale Besonderheiten zu beachten. Das gilt auch für die Impressumpflicht.

1. Rechtliche Grundlagen der Impressumpflicht in Großbritannien

Die Impressumspflicht im On-Line Handel ist in Großbritannien in folgenden Gesetzen geregelt:

Consumer Protection (Distance Selling) Regulations 2000, Electronic Commerce (EC Directive) Regulations 2002 „E-Commerce Regulations“, Companies (Trading Disclosures) Regulations 2008.

Für den Online Händler, der seine Geschäfte nicht über ein im britischen Handelsregister eingetragenes Unternehmen, wie eine „Limited“ abwickelt, gelten nur einige vereinfachte Impressumspflichten. Ein eingetragenes Unternehmen unterliegt dagegen wesentlich verschärften Pflichtinformationen.

2. Pflichtinformationen, die für alle Online Händler gelten

Gemäß 6 (1) der E-Commerce Regulations müssen Online-Händler folgende Mindestangaben machen:

Vollständiger rechtliche Name ( also: Vor- und Nachname) Vollständige postalische Adresse (Es reicht nicht aus, ein Postfach zu nennen) Email-Adresse, Telefon- und Faxnummer, um eine schnelle Kommunikation sicherzustellen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (VAT registration number), falls die Geschäfte mehrwertsteuerpflichtig sind.

Diese Pflichtangaben müssen für den Kunden „einfach, direkt, und ständig“ einsehbar sein. Es ist daher zweckmäßig, in der Internetpräsenz einen Link einzubauen, der auf die rechtlichen Informationen zum Anbieter („supplier identification“) hinweist.

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