Eurobonds, Episode VI – The Return of the Jedi: Projektbonds

Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD

„… the biggest problem in the universe is no one helps each other.“ (Anakin Skywalker in Episode I zu tieferen Ursachen der Eurokrise)

Im Zusammenhang mit Eurobonds und Schuldentilgungsfonds werden auch immer wieder Projektbonds genannt. Hier haben die Juristen durchweg freundliche Nachrichten, nicht zuletzt, weil diese unzutreffenderweise mit Eurobonds zusammen diskutiert werden. Projektbonds, d.h. Garantien aus dem EU-Haushalt und der Europäischen Investitionsbank für projektbezogene Anleihen für Investitionen etwa in Verkehrs- und Energieprojekte, werfen vergleichsweise wenig rechtliche Probleme auf. Denn zum einen nimmt Art. 125 AEUV ausdrücklich gegenseitige finanzielle Garantien für die Durchführung eines gemeinsamen Projektes vom Bailout-Verbot aus. Zum anderen handelt es sich um genau begrenzte Garantien aus dem EU-Budget, so dass eine weitergehende Haushaltsbelastung der Mitgliedstaaten nicht zu befürchten ist.

Projektbonds und Projekte – die historischen Parallelen zum New Deal in den USA zu Beginn des 20 ...

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