Buttonlösung: Neue Informationspflichten ab 01.08.2012!

Die „Buttonlösung“ eilt mit großen Schritten heran. Es sind nicht einmal mehr zwei Monate, bis Händler im Ecommerce ihre Onlineshops dafür fit gemacht haben müssen. In der Praxis stellen wir fest, dass die gesetzlichen Neuerungen insbesondere hinsichtlich der erweiterten Informationspflichten häufig unterschätzt werden. Viele Unternehmer sind der Meinung, es wäre mit der korrekten Beschriftung des „Buttons“ getan - dabei handelt es sich wohl um die einschneidendste bzw. weitreichendste Neuregelung im Bereich des Ecommerce seit Einführung des gesetzlichen Widerrufrechts.

1. Hintergrund

Die Rechtsanwälte der IT-Recht Kanzlei erleben derzeit eine Welle an Anfragen hinsichtlich der Umsetzung der sog. „Buttonlösung“ (falls auch Sie Beratung zur Umsetzung der Buttonlösung benötigen, wenden Sie sich bitte an RA Nicolai Amereller, n.amereller@it-recht-kanzlei.de).

Schon seit Monaten hängt die heranrollende „Buttonlösung“ wie ein Damoklesschwert über Deutschlands Onlinehändlern. Nun wird zudem langsam die Zeit knapp, da die neuen gesetzlichen Vorgaben zwingend bis zum 01.08.2012 umgesetzt sein müssen.

Es ist das „Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr“, welches den Händlern im Ecommerce eine Menge Arbeit bereiten wird.

Dieses führt u.a. durch den neugefassten § 312g Abs. 3 BGB die eigentliche „Buttonlösung“ ein, schreibt also die Gestaltung der Bestellsituation bei entgeltlichen B2C-Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr dahingehend vor, dass die die Bestellung des Verbrauchers auslösende Schaltfläche („Button“) in ganz bestimmter Weise gestaltet sein muss.

Daneben führt dieses Gesetz bei entgeltlichen B2C-Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr durch den neugefassten § 312g Abs. 2 BGB jedoch auch zu einer Erweiterung der Informationspflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher ...

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