BGH löscht ZAPPA-Marke (Az.: I ZR 135/10 – ZAPPA)

Der BGH hat mit Urteil vom 31.05.2012 (Az.: I ZR 135/10 - ZAPPA) entschieden, dass die Marke “ZAPPA” des Nachlassverwalters des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa wegen Nichtbenutzung zu löschen ist.

Der BGH ging bei seiner Entscheidung davon aus, dass durch die Benutzung des Zeichens “ZAPPA Records” der kennzeichnende Charakter der Marke “ ...

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