Pensionierung der Woche

Personalien sind in der Welt der Justiz oft eher eine Marginalie.

Das ist teilweise durchaus gewollt, denn die Spröde des Apparats unterstreicht seine Unabhängigkeit und Neutralität. Glamour oder die Existenz von „Stars“ passen zumindest in die Umgebung der Richterschaft nicht ohne gewisse Quetschungen hinein. Auch persönlichkeitsbedingt ist das vielen Richtern und Richterinnen, die eine sehr einflussreiche und gute Arbeit etwa an Bundesgerichten leisten, vielleicht auch ganz recht so.

Teilweise liegt das vielfache Fehlen einer Personalisierung natürlich auch an der Ungeübtheit des Apparats bei der Öffentlichkeitsarbeit, denn es ist andererseits unbestreitbar, dass Gerichte eben personengebunden sind. Es entscheiden nun einmal in jedem Streitfall Richter/Richterinnen – im Falle von Bundesgerichten sogar maßgeblich für eine ganze Rechtslandschaft.

Deshalb wird zumindest in der Fachwelt auf die personelle Zusammensetzung von Spruchkörpern manches Mal doch genauer geschaut, wie man zuletzt bei der Neuzusammensetzung des 7. Senats des Bundesarbeitsgerichts (zuständig vor allem auch für Befristungsrecht) erleben konnte, an die viele Hoffnungen und ebenso viele Befürchtungen geknüpft waren. Der Konferenz- und Seminarzirkus führt dann, ebenso wie die Fachpresse, schließlich doch zu einer Wahrnehmung, die manchmal bestimmten Einzelpersonen Star-Status verleiht, mit allen dazugehörigen Widersprüchen. Für viele Verfassungsrichter von Herzog bis Papier gilt das ebenso wie z.B. für Joachim Bornkamm , Vorsitzender des I. Zivilsenats am Bundesgerichtshof und damit auch „Mastermind“ des gewerblichen Rechtsschutzes.

Das Bundesarbeitsgericht war stets ein besonders profiliertes Gericht auch in dieser Beziehung, vielleicht, weil seine Entscheidungen zwangsläufig einen viel größeren Adressatenkreis betreffen und interessieren als (z.B.) die Frage, ob ein Metatag eine Markenverletzung darstellen kann ...

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