Backe backe Speiseeis

Das Kinderlied „Backe backe Kuchen“ ist Allgemeingut. Der Anfang des Liedes „Backe Backe“ eignet sich daher nicht als Marke für Backwaren und ähnliche Lebensmittel, heißt es in einem am Donnerstag, 31.05.2012, veröffentlichten Urteil des Bundespatentgerichts in München (AZ: 25 W (pat) 553/11). Anders liege die Sache allerdings bei Speiseeis und Werbe-Dienstleistungen. Denn diese würden definitiv nicht gebacken.

Damit scheiterte weitgehend ein Unternehmen, das die Bekanntheit des Kinderlieds ausnutzen wollte. Verbraucher würden bei „Backe Backe“ sofort an das Kinderlied denken, erklärte das Bundespatentgericht zur Begründung ...

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