Werbung für Sitzmöbel aus „Textilleder“ wettbewerbswidrig

Eigener Leitsatz: Das Bewerben von Sitzgelegenheiten aus �Textilleder� führt Verbraucher in die Irre und ist damit wettbewerbswidrig. Zwar tritt der Begriff in letzter Zeit häufiger auf, doch versteht der verständige Verbraucher darunter Möbel, die zum Teil aus Leder und Textil gefertigt sind. Tatsächlich jedoch handelt es sich um Kunstleder.

Oberlandesgericht Hamm Urteil vom 08.03.2012 Az.: I-4 U 174/11

Tenor: Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 23. September 2011 verkündete Urteil der 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Bielefeld wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe: I. Der Antragsteller ist ein Verein, in dem sich Unternehmen der ledererzeugenden Industrie zusammengeschlossen haben. Zu seinen satzungsgemäßen Aufgaben gehört auch die Wahrung der gewerblichen Interessen seiner Mitglieder. Zu den Mitgliedern des Antragstellers zählen 14 Lederhersteller, die ihre Waren im gesamten Bundesgebiet anbieten und vertreiben. Die Antragsgegnerin bewarb jedenfalls am 8. August 2011 im Internet auf ihrer Seite "Internetadresse" verschiedene Polstermöbel mit der Bezeichnung "Textilleder" (Anlage Ast. 9). Der Antragsteller hat behauptet, sein für die Abmahnung von Wettbewerbsverstößen maßgeblicher Geschäftsführer S T sei am 8. August 2011 erstmals auf die Internetwerbung mit der Bezeichnung "Textilleder" aufmerksam geworden. Die in der Kanzlei seines Prozessbevollmächtigten angestellte Frau N habe bei einem Telefongespräch mit der Antragsgegnerin am 4. August 2011 in Erfahrung gebracht, dass es sich bei dem Textilleder der "stilvollen Sitzecke" um PVC-Material mit glatter Oberfläche handele. Nach seiner Einschätzung verstehe ein nicht unbedeutender Teil der angesprochenen Verbraucher die Bezeichnung "Textilleder" so, dass die Möbelstücke ganz oder teilweise aus Leder hergestellt seien ...Zum vollständigen Artikel


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