Rechtsfindung im Keller

Mancher meint, die Rechtsprechung in Deutschland wäre unterirdisch – ein Richter des Amtsgerichts Eschwege ist zum Beleg dieser These extra in den Keller gestiegen. Der Kollege Vetter vom law blog berichtet hier; auch sehr schön ist die Darstellung der taz hier. Wer den Fall noch nicht kennt: Der (Probe-)Richter (!) hatte einem wegen Exhibitionismus Angeklagten durch einen Besuch im Zellentrakt des Gefängnisses doch noch eine Rücknahme seines Einspruchs gegen einen Strafbefehl schmackhaft gemacht. Und das, obwohl der Angeklagte eine vorsätzliche Tathandlung bestritten hatte. Der (Probe-)Richter war gleichwohl davon ausgegangen, dem Angeklagten ginge es nur ums Strafmaß. Wie er darauf gekommen sein könnte, hat das ihn vom Vorwurf der Rechtsbeugung freisprechende Landgericht Kassel nicht weiter geprüft und einfach mal freigesprochen. Die unterlassene Rechtsprüfung darf es dank BGH jetzt nachholen ...Zum vollständigen Artikel

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