Die Lyrik der Abmahner

Vermehrt werden in der jüngsten Vergangenheit Mandenten, die wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abgemahnt wurden, von den abmahnenden Kanzleien Klagen angedroht, weil zwar eine Unterlassungserklärung abgegeben, die geltend gemachten Schadensersatzbeträge jedoch nicht gezahlt wurden. Dass selbst diese Drohnungen wenig sorgfältig ausgearbeitet sind, zeigen diverse Formulierungen.

In einem Fall befasst sich die Gegenseite umfangreich mit der Frage der Rechteinhaberschaft Auftraggebers, der wirksamen Bevollmächtigung, der nicht gegebenen Notwendigkeit der Übersendung einer Originalvollmacht und kommt zu dem Schluss, dass ja wohl kaum die Rechteinhaberschaft und die wirksame Vertretung bezweifelt werden könnten. Nur…das hatten wir bislang auch gar nicht getan. Da hat wohl jemand einfach mal so ein paar Textbausteine zusammen gestellt.

In einem anderen Fall teilt uns die abmahnende Kanzlei sogar den Wortlaut der beabsichtigten Klageanträge mit. Man gebe unserem Mandanten aber die Chance, binnen einer entsprechenden Frist doch noch den geltend gemachten Betrag zu zahlen. Andernfalls würden nach Fristablauf weitere Mahngebühren entstehen. An letzterem zweifele ich erheblich. Denn Mahngebühren werden hier kaum als notwendige Auslagen der (später klagenden) Partei anzusehen sein ...

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