Zappanale gegen Zappa: Marke „ZAPPA“ ist zu löschen, da sie nicht rechtserhaltend benutzt wurde.

Die Entscheidung des BGH zeigt einmal mehr, dass die Einrede der fehlenden Benutzung einer Marke ein scharfes Schwert gegen geltend gemachte Ansprüche aus Markenrechten sein kann (siehe dazu auch unseren früheren Beitrag Benutzungszwang im Markenrecht). Die Richter des BGH haben in ihrem Urteil die Revision des Klägers gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf zurückgewiesen und damit die Entscheidung des OLG Düsseldorf, die EU-Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“ mangels Benutzung für verfallen zu erklären, bestätigt. Bei dem Kläger handelte es sich um einen in den USA ansässigen Trust, der den den Nachlass des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa verwaltet. Die Beklagte richtet das seit 1990 jährlich stattfindende Musikfestival "Zappanale" aus und vertreibt unter der Bezeichnung Tonträger und Bekleidungsstücke.

Dazu die Pressemitteilung des BGH im Wortlaut:

"Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke "ZAPPA" zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung "Zappanale" für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen kann.

[...]

Der Kläger hat die Beklagte aus der Marke "ZAPPA" auf Unterlassung und Schadensersatz wegen der Benutzung der Bezeichnung "Zappanale" in Anspruch genommen. Die Beklagte hat im Wege der Widerklage beantragt, die Klagemarke "ZAPPA" mangels Benutzung für verfallen zu erklären ...

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