OLG Saarbrücken: Unterhaltsanspruch wegen Alters

Voraussetzungen für den Altersunterhalt sind hoch (Foto:© Yuri Arcurs - Fotolia.com)

Ein Unterhaltsanspruch wegen Alters kommt in Betracht, wenn der Unterhaltsgläubiger die gesetzliche Regelarbeitszeitgrenze erreicht hat. Von einer fast 60-jährigen Unterhaltsgläubigerin sei daher zu verlangen, dass sie darlegt und nachweist keine Erwerbstätigkeit finden zu können.

1. Sachverhalt

Die Parteien streiten über die Verpflichtung zur Zahlung von Nachehelichen Unterhalt an die Antragstellerin. Die Parteien waren seit 2011 rechtskräftig geschieden. Aus der Ehe der Beteiligten sind zwei Kinder hervorgegangen, welche nunmehr volljährig sind. Die Kinder leben im Haushalt des Antragsgegners und befinden sich in einer Ausbildung. Die Antragstellerin ist nicht erwerbstätig. Die Antragstellerin hat konkreten Unterhalt in Höhe von 3557,00€ verlangt. Das Familiengericht hat den Antragsgegner für die Zeit ab Rechtskraft der Scheidung ca. 2992,00€ nachehelichen Unterhalt zu zahlen. Dagegen legte der Antragsgegner Beschwerde ein.

2. Rechtlicher Hintergrund

Nach der Scheidung hat jeder Ehegatte selbst für seinen Unterhalt zu sorgen (§ 1569 BGB). Ein geschiedener Ehegatte kann von dem anderen Unterhalt verlangen, soweit von ihm im Zeitpunkt der Scheidung, der Beendigung der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes, oder des Wegfalls der Voraussetzungen des Unterhalts nach §1572 und §1573 BGB wegen seines Alters eine Erwerbstätigkeit nicht mehr erwartet werden kann (§1571 BGB).

3. Beschluss des OLG Saarbrücken vom 19.10.2011 (Az.: 2 UF 77/11)

Das OLG Saarbrücken gab der Beschwerde des Antragsgegners teilweise statt. Das Oberlandesgericht stellte zunächst fest, dass die Antragstellerin einzig und allein aus dem Tatbestand des sog. Aufstockungsunterhaltes einen Anspruch auf Unterhalt hätte. Die Voraussetzungen der weiteren Unterhaltstatbestände seien hingegen nicht gegeben ...

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