Markenrecht: BGH entscheidet dass die Marke ZAPPA zu löschen ist.

Der Bundesgerichtshof, Urteil vom 31. Mai 2012, Aktenzeichen I ZR 135/10 hat entschieden, dass die Marken „ZAPPA“ zu löschen ist und daher die Verwendung der Formulierung „Zappanale“ für ein Festival die Marke nicht verletzen kann.

Kläger war ein in den USA ansässiger Trust, der den Nachlasse des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa verwaltet und Inhaber der Gemeinschaftsmarke "ZAPPA" ist.

Beklagte war der Veranstalter eines Musikfestivals, welcher bereits seit 1990 unter dem Namen "Zappanale" ausrichtete und zugleich unter der Bezeichnung Tonträger und Bekleidungsstücke vertrieben hat.

Ausgangspunkt des Streits war eine Klage des Klägers auf Unterlassung und Schadenersatz. Die Beklagte wehrte sich dagegen und erhob Widerklage. Als Begründung wurde die mangelnde Benutzung und der Verfall angeführt. Mit Erfolg wie sich nun zeigt ...

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