Keine Ansprüche mehr aus der Marke “Zappa”

Die Erben des verstorbenen Musikers Frank Zappa können keine Ansprüche aus der Gemeinschaftsmarke “Zappa” mehr herleiten. Die Marke ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 31.05.2012 (I ZR 135/10) wegen Nichtbenutzung verfallen und deshalb zu löschen.

Der Zappa-Family-Trust hatte die Veranstalter der “Zappanale” auf Unterlassung verklagt und sich postwendend eine Widerklage eingefangen.

Der BGH entschied jetzt, dass die Marke nicht rechtserhaltendend benutzt worden ist. Die Verwendung des Domainnamens “zappa ...

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