Fahrverbot im Auslandsurlaub

Darf man eigentlich im Auslandsurlaub Auto fahren, während in Deutschland ein Fahrverbot läuft? Häufig findet man Antworten wie: Klar, schließlich kann Deutschland in einem anderen Land gar nichts verbieten, also gilt das Fahrverbot da nicht. Aber das ist sehr deutlich zu kurz gegriffen.

Auf das jeweilige nationale Recht kommt es an

Zunächst muß man fragen: Wann darf man im Ausland überhaupt mit einem deutschen Führerschein fahren? Die Antwort lautet: Fahren darf man, wenn der ausländische Staat in irgendeinem seiner eigenen Gesetze geregelt hat, dass er einen deutschen Führerschein auf seinem Staatsgebiet anerkennt. So etwas beruht auf verschiedenen internationalen Abkommen und innerhalb der EU auch auf den Führerscheinrichtlinien. Aber wenn es eine solche Anerkennung gibt, kann der andere Staat natürlich auch bestimmen, dass sie nicht für die Zeit eines in einem anderen Land wie etwa Deutschland verhängten Fahrverbots gilt. In Deutschland finden sich die einschlägigen Regeln für ausländische Führerscheine in den § 28 bis 31 der Fahrerlaubnisverordnung. So ergibt sich aus § 28 Abs. 4 Nr. 5 FeV, dass etwa ein Spanier oder Franzose bei uns nicht fahren darf, wenn gegen ihn in Spanien oder Frankreich ein Fahrverbot verhängt ist. Die entscheidende Frage ist also: Gibt es in Spanien, Frankreich oder welchem anderen Land auch immer eine entsprechend Regelung? Daraus folgt zunächst einmal: Eine allgemeine Antwort für alle Länder gibt es nicht, es kommt immer auf die Gesetzgebung des speziellen Landes an.

Übersicht ist schwierig

Das macht die Sache leider mehr als unübersichtlich und schwierig. Ohne fundierte Kenntnis der jeweiligen ausländischen nationalen Gesetzgebung und Rechtsprechung ist selbst eine halbwegs sichere Antwort nicht möglich ...

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