Der Zankapfel: Nutzungsrechte an Individualsoftware - Tipps zur Vereinbarung von Nutzungsrechten mit einem Freelancer

Software ist grundsätzlich gemäß der §§ 69 a ff Urhebergesetz (UrhG) urheberrechtlich geschützt. Obwohl diese Tatsache eigentlich allgemein bekannt ist, wird die IT-Recht-Kanzlei immer wieder mit der Situation konfrontiert, dass ein Softwareentwickler mit der Aufgabe betreut wurde, eine Software zu erstellen, ohne dass Regelungen über Art und Umfang der Nutzungsrechte an dieser Software getroffen werden, die dem Auftraggeber eingeräumt werden sollen.

Entweder ist diese Unterlassung darauf zurückzuführen, dass der Auftraggeber fälschlicherweise davon ausgeht, dass er alle Nutzungsrechte erhält, wenn er die Leistung bezahlt. Oder, was häufig vorkommt, wird eine Regelung unterlassen, weil sich Freunde oder Bekannte zusammentun und begeistert zum Beispiel an einer Software für eine neue Internetplattform „stricken”. Der Eine liefert die Ideen der Andere programmiert. Da man sich so gut versteht, scheint eine Regelung über die Nutzungsrechte als überflüssiger Formalismus.

Dann jedoch zerstreitet sich die Gemeinschaft und plötzlich wird die Frage der Nutzungsrechte virulent. Der gekränkte Programmierer will nun Lizenzgebühren haben, obwohl er bereits vollständig bezahlt wurde, sabotiert z.B. die Internetplattform, verweigert die Übergabe des Quellcodes oder entzieht den anderen Teilnehmern die vollen Nutzungsrechte.

Was ist zu tun?

Eine Einigung ist in diesem Fällen immer sehr mühsam und aufwändig. Gut wäre es also gewesen, am Anfang der Zusammenarbeit eine Regelung über Art und Ausmaß der Nutzungsrechte getroffen zu haben. Hier ist aber zu unterscheiden, ob der Programmierer die Software als Freiberufler oder als Angestellter erstellt hat.

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