Haftung für fremde Inhalte – sinnlose Disclaimer

Martin Wagner, Rechtsanwalt und Master of Laws (LL.M.) für Gewerblichen Rechtsschutz

Dass man als Betreiber einer Homepage ein “ordentliches” Impressum zu führen hat, ist den meisten Homepagebetreibern inzwischen bekannt. Zwar gilt die Pflicht grundsätzlich nur für “geschäftsmäßige Internetseiten”, die Schwelle diesbezüglich ist jedoch gering, da die Rechtsprechung darunter auch alle stetigen, nicht gewerblichen Angebote zählt. Faktisch führt dies auch zur Impressumspflicht für Privatleute.

Neben den Pflichtangaben finden sich in fast jedem Impressum aber auch diverse Disclaimer, deren Sinn und Gehalt zumeist jedoch gegen Null tendiert. So findet man folgenden Text in dieser oder ähnlicher Form inzwischen auf praktisch jeder Homepage – egal ob privat oder gewerblich genutzt:

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Grundsätzlich ist schon die Intention dieses Disclaimers fragwürdig. Offensichtlich ist der Verwender der Meinung, mit diesem Text wäre es ihm möglich, mit einem einfach formulierten Hinweis eine Haftungsproblematik aus der Welt zu schaffen ...

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