OLG Köln: Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing des Ehepartners?

Was war passiert?In dem vorliegenden Fall wurde über den Internetanschluss der Ehefrau an zwei verschiedenen Tagen jeweils ein Computerspiel in einer Internet Tauschbörse zum Download angeboten. Der Rechteinhaber mahnte daraufhin die Anschlussinhaberin ab, welche aber keine Unterlassung abgeben wollte. Die Ehefrau legte ausführlich dar, dass sie selbst keine Urheberrechtsverletzung begangen habe. Der Internetanschluss sei fast ausschließlich von ihrem mittlerweile verstorbenen Ehemann verwendet worden. Der Rechteinhaber verklagte die Anschlussinhaberin auf Unterlassung und Schadensersatz und bekam in erster Instanz Recht. Das Landgericht hatte der Klage stattgegeben und die Ehefrau zu Unterlassung und Schadensersatz einschließlich Erstattung der Abmahnkosten verurteilt.

Wie entschied das OLG Köln?Mit Urteil vom 16.05.2012 - 6 U 239/11 (Pressemitteilung) – wies das Oberlandesgericht Köln die Klage des Rechteinhabers ab.

Zwar spreche zunächst eine Vermutung dafür, dass die Anschlussinhaberin die Urheberrechtsverletzung selbst begangen habe ...

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