Nicht steuerpflichtig: Ambulante Chemotherapien im Krankenhaus

Patienten, die an Krebs leiden, werden häufig durch Chemotherapien stationär im Krankenhaus und infolgedessen auch ambulant behandelt. Zur Behandlung werden hierbei Zytostatika eingesetzt, die das Wachstum von Krebszellen verhindern sollen. Sind diese Medikamente steuerpflichtig, wenn sie ambulant verabreicht werden? Gemeinnützige Kliniken und das Finanzamt standen sich in dieser Sache als gegnerische Parteien gegenüber. Das FG Münster fällte eine Entscheidung.

Finanzamt verlangte Versteuerung ambulant verabreichter Zytostatika

Zunächst einmal ist es gemeinnützigen Kliniken durch eine sogenannte Institutsermächtigung gestattet, Zytostatika auch ambulant Patienten zu verabreichen. Das Finanzamt war der Ansicht, dass dies aber der Steuerpflicht unterliege. Die stationäre Behandlung sei eine allgemeine Krankenhausleistung und steuerfreier Zweckbetrieb. Ambulant Zytostatika abzugeben, gehöre aber dem Bereich des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs an und sei zu versteuerlichen ...

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