ACTA aus Schweizer Sicht am ePower-Sessionsanlass

Die parlamentarische Initiative «ePower für die Schweiz!» befasste sich an ihrem Sessionsanlass vom gestrigen Dienstagabend mit dem umstrittenen Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Ich war eingeladen um vor zahlreich erschienenen schweizerischen Parlamentariern sowie Vertretern aus der ICT-Wirtschaft und aus der Bundesverwaltung zu erklären, wieso die Schweiz ACTA definitiv nicht unterzeichnen und ratifizieren sollte.

Inhaltlich begann die Veranstaltung mit einem Referat von Prof. Felix Addor vom Institut für Geistiges Eigentum (IGE):

In seinem Referat präsentierte Prof. Addor einen sachlichen und informativen Überblick über ACTA. Er bezog als IGE-Vertreter keine Stellung für oder gegen ACTA, sondern vermittelte – meiner Meinung nach – objektive Informationen zum Abkommen. So berichtete er beispielsweise über den aufwendigen Weg zu einem Mindestkonsens unter den ACTA-Verhandlungspartnern mit den daraus resultierenden zahlreichen «kann»-Vorschriften im Abkommenstext. Prof. Addor brachte ausserdem den wichtigen Hinweis an, ACTA nicht zu überschätzen, gerade auch im Vergleich zu vergleichbaren amerikanischen Bemühungen wie den Stop Online Piracy Act (SOPA).

Im kontradiktorischen Teil hatte zuerst Anwaltskollege Roger Chevallaz als Präsident von AudioVision Schweiz Gelegenheit zu begründen, wieso die Schweiz ACTA unterzeichnen und ratifizieren sollte ...

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