Das Piratengericht

Am Pfingstwochenende tagte in Berlin das beim letzten Bundesparteitag basisdemokratisch gewählte Bundesschiedsgericht der Piraten zu seiner konstituierenden Sitzung. Wer als Pirat seine GEZ-Gebühr vor der 2. Mahnung bezahlt, private Partys bei der GEMA anmeldet oder gegenüber abmahnenden Anwälten Grußformeln verwendet, wird gnadenlos seiner gerechten Strafe zugeführt, die für die genannten Delikte allerdings nur im Verfluchen besteht.

Mal im Ernst, das Parteiengesetz schreibt eine parteiinterne Gerichtsbarkeit vor, subsidiär kann man nach Ausschöpfung dieses Rechtswegs vor konventionelle Gerichte ziehen. Für etliche Sachverhalte sind als Eingangsinstanz die Schiedsgerichte der Landesverbände zuständig, andere Dinge fallen in die originäre Zuständigkeit des Bundesschiedsgerichts. Über Arbeit braucht man sich in einer Partei, deren Mitglieder sich innerhalb des letzten halben Jahres auf über 30 ...

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