“”Sie wissen ja hoffentlich, in was für einem Unternehmen Sie gelandet sind……”

…ist ein Satz, mit dem man anecken und für den man vom Konkurrenten und bei Gericht dann durchaus ein bisschen rund gemacht werden kann.

Jedenfalls dann, wenn man ihn über ein Business-Netzwerk an Mitarbeiter eben eines solchen Wettberwerbers und Konkurrenzunternehmens schickt. Dies entschied das LG Heidelberg mit Urteil vom Mittwoch.

Hintergrund des Urteils war die Klage eines Unternehmens, das Personaldienstleistungen im IT-Bereich anbietet. In diesem Bereich ist auch der Beklagte tätig. Dieser nahm über das Businessnetzwerk XING Kontakt mit zwei Mitarbeitern des Personaldienstleisters auf, u.a. mit folgenden Worten:

“Sie wissen ja hoffentlich, in was für einem Unternehmen Sie gelandet sind. Ich wünsche Ihnen einfach mal viel Glück. Bei Fragen gebe ich gerne Auskunft.”

Hierin sah die Arbeitgeberin der kontaktierten Mitarbeiter ein wettbewerbswidriges Handeln und mandatierte einen Rechtsanwalt, der vom Beklagten erfolglos die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangte. Mit seiner Klage macht daraufhin das Unternehmen Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von etwa 800 Euro geltend.

Das Landgericht gab der Klage in der Berufungsinstanz überwiegend statt, da es das verhalten des Beklagten als unzulässige geschäftliche Handlung im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb bewertete. Eine geschäftliche Handlung liege nur dann nicht vor, wenn eine natürliche Person als Verbraucher im Eigeninteresse handele ...

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