Gesundheitsausschuss des Bundestages: Änderung arzneimittelrechtlicher Vorschriften

Die Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (AMG) steht im Fokus einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Montag, 11. Juni 2012 unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD).

Welche Sachverständigen zu dieser Anhörung und zur Abgabe ihrer Stellungnahmen eingeladen sind, wurde – entgegen sonstiger Übung bei öffentlichen Anhörungen – bislang ebenso wenig bekannt gegeben wurde, wie deren etwaigen bereits vorliegenden schriftlichen Stellungnahmen. Auch letztere werden sonst bei Anhörungen der Ausschüsse bereits vorab mit der Terminankündigung bekannt gegeben.

Sie sollen sich äussern zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (17/9341) und zu einem Antrag der Linksfraktion “Für gute Arzneimittelversorgung Versandhandel auf rezeptfreie Arzneimittel begrenzen” (17/9556).

Der Gesetzentwurf der Regierung zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften will das Eindringen von gefälschten Arzneimitteln in die legale Lieferkette verhindern und damit EU-Vorgaben in deutsches Recht umzusetzen.

Zugleich soll ein Gemeinschaftskodex für Humanarzneimittel im Hinblick auf “Pharmakovigilanz” geschaffen werden, d.h. die Überwachung von auf dem Markt befindlichen Arzneimitteln auf Nebenwirkungen, welche beispielsweise in den Zulassungsstudien noch nicht entdeckt wurden ...

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