Kategorisierung von zum Genuss für Menschen taugliche Materialien bei der Schlachtung

Nicht zum Genuss für Menschen taugliche Materialien, die bei der Schlachtung anfallen (Nebenprodukte der Schlachtung), sind dann nicht mehr der niedrigsten Risikokategorie zuzuweisen, wenn sie Anzeichen für eine auf Mensch oder Tier übertragbare Krankheit aufweisen. Bei welcher amtlichen Untersuchung dies festgestellt wird, ist unerheblich. Nicht nur der amtliche Tierarzt, sondern auch der amtliche Fachassistent führt bei der Fleischuntersuchung Untersuchungen durch und überwacht die Zuordnung der tierischen Nebenprodukte zu den Risikokategorien.

Es ist zwar im Grundsatz zutreffend, dass Geflügel, das im Rahmen der Schlachttieruntersuchung als schlachttauglich befunden und in einem Schlachthof geschlachtet wurde, im Ganzen oder in Teilen zu der Kategorie 3 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 gehört. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz ist aber nicht nur dann gegeben, wenn der amtliche Tierarzt bei der Fleischuntersuchung auf Mensch oder Tier übertragbare Krankheiten feststellt, sondern auch dann, wenn der amtliche Fachassistent eine solche Feststellung trifft, sowie weiter dann, wenn es sich um einen bloßen Verdachtsfall einer solchen Krankheit handelt.

Die Frage der Zuordnung zu den einzelnen Kategorien richtet sich nach Art. 7 bis 10 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009. Danach sind die tierischen Nebenprodukte in die spezifischen Kategorien nach dem Grad der von ihnen ausgehenden Gefahren einzustufen. Art. 10 definiert in Form einer Aufzählung das Material der Kategorie 3, welches als (Heim-)Tierfutter verwertet werden darf. Maßgeblich ist hier Punkt b) der Liste ...

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