“…die eher dürftigen Erwägungen,…sind lückenhaft…”

© Dan Race - Fotolia.com

Der Angeklagte ist wegen des Vorwurf des schweren räuberischen Diebstahls angeklagt. Er wird vom LG aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Dagegen die Revision der StA, die Erfolg hat.

Der BGH, Beschl. v. 26.04.2012 – 5 StR 82/12 – referiert zunächst das, was der BGH in Entscheidungen, die einen Freispruch aus tatsächlichen Gründen aufheben so oder ähnlich immer referiert:

“Das Revisionsgericht hat es grundsätzlich hinzunehmen, wenn das Tatgericht einen Angeklagten freispricht, weil es Zweifel an dessen Täterschaft oder einer strafbaren Beteiligung an einer Tat nicht zu überwinden vermag. Die revisionsrechtliche Überprüfung beschränkt sich darauf, ob dem Tatgericht Rechtsfehler unterlaufen sind ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK