Computer-Steckkarte und Host-PC im Lichte des Zolltarifs

Die zutreffende zolltarifliche Einreihung einer der Bearbeitung digitaler Audiodateien dienenden Computer-Steckkarte inkl. Software und die Einreihung eines sog. Host-PC als Datenverarbeitungsmaschine ist Thema einer weiteren Entscheidung des Bundesfinanzhofes.

Die Klägerin beantragte im Januar 2007 die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) für ein aus einer Computer-Steckkarte und einer Software enthaltenden CD bestehendes sog. “UAD-1e Expert Pak” (Expert Pak), das zur Bearbeitung digitaler Audiodateien verwendet wird. Bei der Steckkarte handelt es sich um eine mit digitalem Signalprozessor (DSP-Chip) sowie weiteren Bauelementen bestückte gedruckte Schaltung mit PCIe-Kontaktflächenleiste, die in einen freien Steckplatz eines PC gesteckt wird und dort verbleibt. Die auf der CD enthaltene Software, mit der ein bestimmtes Audiogerät virtuell dargestellt werden kann (z.B. Hall- oder Echoeffekte), wird auf dem betreffenden PC installiert und steuert den DSP-Chip auf der Steckkarte, welche die Berechnungen durchführt, die zur Erzeugung bestimmter musikalischer Effekte erforderlich sind. Damit dient die Steckkarte mit ihrem DSP-Chip auch der Entlastung des PC-Prozessors.

Mit vZTA vom 16. April 2007 reihte die damals zuständige Oberfinanzdirektion die Ware als “elektrisches Gerät mit eigener Funktion in Kapitel 85 anderweitig weder genannt noch inbegriffen – DSP – (Digital-Signal-Prozessor-) Karte in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack” in die Unterpos. 8543 70 90 der Kombinierten Nomenklatur (KN) ein.

Die hiergegen nach erfolglosem Einspruchsverfahren erhobene Klage wies das Finanzgericht ab.

Mit ihrer Revision wendet sich die Klägerin gegen die Ansicht des Finanzgerichts, der sog. Host-PC, in den die Steckkarte eingesetzt werde, sei nicht als Datenverarbeitungsmaschine anzusehen ...

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