Videoüberwachung und Privatsphäre – Wenn der Nachbar 2x klingelt

Es gibt Bereiche, die verursachen häufig viel Ärger und Mühen und bringen sonst relativ wenig. Ein Bereich der definitiv oft dazugehört, sind Nachbarrechtsstreitigkeiten.

Auch als Anwalt ist man zum Teil gut beraten die Finger von solchen Dingen zu lassen, sind doch schon die Streitwerte und in der Folge die damit verbundenen Gebühren nicht selten eher im unteren Bereich angesiedelt, der Aufwand trotzdem nicht unbedingt immer gering einzustufen und die Emotionen der beteiligten Parteien gerne auch bereits am Überkochen.

Aus Sicht der streitenden Parteien doppelt unglücklich ist es dann, wenn Nachbarschaft auf Miteigentum trifft und nur die Möglichkeit eines gemeinsamen Vorgehens oder alternativ einer rechtlichen Auseinandersetzung besteht.

Manchmal können aber am Ende wenigstens die Rechtswissenschaften eine Lehre aus diesen Auseinandersetzungen ziehen. So auch in dem vorliegenden, vom BGH entschiedenen Fall, welcher ebenfalls aus Unternehmenssicht relevant sein dürfte.

Hintergrund: Videokamera an der Klingel

Die Kläger sind Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft und verlangen den Einbau einer Videokamera am Klingeltableau, was von dem Rest der übrigen Wohnungseigentümergemeinschaft abgelehnt wird.

Wie das Urteil zeigt (BGH, Urteil vom 08.04.2011, Az.: V ZR 210/10) kann auch hierüber geradezu vortrefflich gestritten werden. Das Amtsgericht gab der Klage statt, das Landgericht wies die Klage in der Berufung ab und der BGH hob das Urteil des Landgerichts im Anschluss daran teilweise wieder auf. Rein vom Aufwand her betrachtet also nicht ganz so schlecht für eine Videoklingel am Hauseingang könnte man also meinen.

Auf Unternehmen umgemünzt ist allerdings festzustellen, dass auch eine Kamera am Eingang nicht ganz trivial ist und zumindest etwas Begründungsaufwand mit sich bringt ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK