Geeichte Temperaturmessgeräte in Apotheken

Seit dem Inkrafttreten des 1. Nachtrag zur 6. Ausgabe des Europäischen Arzneibuchs am 1. Februar 2009 ist in Apotheken auch die Verwendung automatischer – kalibrierter – Schmelzpunktbestimmungsgeräte erlaubt, die nicht geeicht zu werden brauchen. Auch wenn das Arzneibuch keine Rechtsnorm ist, wird es jedoch als Sammlung fachlich anerkannter Regeln durch § 11 und § 6 der Apothekenbetriebsordnung ausdrücklich in Bezug genommen, so dass seine Vorgaben dadurch Regelungscharakter erlangen und damit in der Zusammenschau eine – spezielle – Rechtsvorschrift vorliegt, die dem grundsätzlichen Verwendungsverbot ungeeichter Messgeräte des Eichgesetzes vorgeht.

Mit dieser Begründung hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht eine in der deutschen Apothekenpraxis offenbar bereits weitgehend angewandte Methode auch rechtlich gebilligt. In dem hier vorliegenden Fall wendet sich eine Apothekerin gegen einen Bescheid des Landesbetriebs Mess- und Eichwesen, der bei einer eichtechnischen Prüfung ein in ihrer Apotheke verwendetes Gerät zur Schmelzpunktbestimmung beanstandet hatte, weil es nicht eichfähig sei. Dies stelle einen Verstoß gegen das Gesetz über das Mess- und Eichwesen dar ...

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