6 Jahre Haft & harte Kritik an der CIA

Sechs Jahre Haft - ein Bild fürs Familienalbum

Heute hat das Oberlandesgericht Koblenz Ahmed Sidiqi wegen der Mitgliedschaft in den Terrororganisationen Al Qaida und Islamische Bewegung Usbekistans (IBU) zu sechs Jahren Haft verurteilt. Das Urteil ist noch nichts rechtskräftig. Doch Bundesanwaltschaft und Verteidigung schienen beide zufrieden. Harte Schelte gab es allerdings vom Senat für die Bedingungen, unter denen der Angeklagte in Afghanistan in US-Gewahrsam gefangen gehalten wurde. Diese Haft wurde im Verhältnis 1:3 angerechnet – also genauso, wie der Senat in einem früheren Urteil Haft des pakistanischen Geheimdienstes angerechnet hatte, in der der damalige Angeklagte geschlagen worden war. Eine Ohrfeige für den Freiheitsgaranten USA – allerdings habe ich keine Anhaltspunkte, dass diesem Aspekt des Urteils dort besondere Beachtung geschenkt wird.

Ausführlich schilderte die Vorsitzende Richterin Angelika Blettner gegen Ende der dreistündigen Urteilsverkündung die Bedingungen der Haft in Afghanistan: Zunächst sei der Angeklagte in einem „dark prison“ einem dunklen Gefängnis vom Geheimdienst CIA festgehalten worden. Die Zelle sei mit ca. 1,85 x 1,85 Meter kleiner „als ein Doppelbett“ gewesen, kritisierte Blettner. Der Angeklagte habe nicht aufrecht stehen können, eine Toilette habe es nicht gegeben, zudem brannte entweder ständig das Licht oder es war kontinuierlich dunkel. Doch die Schilderung der unmenschlichen Behandlungen ging noch weiter: Nur zwei Mal am Tag habe es kaltes Essen gegeben: Nachts und mittags jeweils um drei Uhr. Toilettengänge seien auf eine Minute beschränkt worden, unabhängig vom Bedürfnis. Duschen sei nur einmal in der Woche für exakt zwei Minuten möglich gewesen. In einer Zelle seien Löcher in der Wand gewesen, durch die wechselnd kalte Luft oder das Geräusch einer sich nähernden Kreissäge in den Raum gedrungen sei, usw ...

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