This way, that way, backwards, forwards…Dienstwagen vor- und zurück….

Das ist ein Kindergartenlied, mit dem man Richtungen (räumlich, nicht politisch) in der Vorschule einüben kann (hier in Text und Ton):

We‘re going this way that way, backwards, forwards over the Irish Sea…

Man fährt dauernd richtungslos hin- und her über die Irische See. Das hat mehr mit dem Bundesarbeitsgericht zu tun, als Sie jetzt glauben, denn wenn es um den Widerruf der heiß geliebten Dienstwagenvereinbarung geht, ist genau das die Richtungsangabe zwischen 5. und 9. Senat.

Der 5. Senat, das sind im Spiel die Guten, der 9. Senat (unter dem Vorsitz des zwischenzeitlich ausgeschiedenen Franz-Josef Düwell, der dennoch zu Recht hochgeschätzt ist, um das klarzustellen….) spielt die Rolle des Bösen oder sagen wir mal, der Piraten (der im Kinderlied, nicht in der Politik).

Jetzt hat der 5. Senat wieder den Widerruf einer Dienstwagenüberlassung auch zur privaten Nutzung in der Arena gehabt (Urteil vom 21.3.2012 – 5 AZR 651/10). Am beachtlichen Apparat an Verweisen auf andere höchstrichterliche Urteile schon in Randnummer 16 dieses Urteils kann jedermann eines erkennen: Der Streit um den Passat CC oder den Mercedes wird immer bis in die letzte Instanz ausgetragen. Erbittert. Juristisch interessant, aber, wie wir am Schluss des Dramas zeigen, wirtschaftlich für die Katz.

Der Widerruf ist eine vertragliche Vereinbarung. Sie lautet sinngemäß, dass der Wagen zur Privatnutzung überlassen wird, das aber aus bestimmten Gründen widerrufen werden kann. Kann jeder verstehen.

Der 5. Senat hatte im Jahr 2005 dazu eine Grundsatzentscheidung zu Widerrufsvorbehalten gefällt (Urteil vom 12. 1. 2005 – 5 AZR 364/04) und dort fast appelliert, die Kirche im Dorf zu lassen. Die Wirksamkeit einer solchen Widerrufklausel sei gegeben, wenn sie so aussehe, dass (Rd.-Nr ...

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Over the Irish Sea by Banshee4schools

Jenny and Tony teach KS1 children "Over the Irish Sea" this is an extract from one of our workshops see www.banshee.org.uk



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