"Gummibärchen"

Eigener Leitsatz: Der Wortmarke "Gummibärchen" fehlt jegliche Unterscheidungskraft für Waren, die entweder zur Zubereitung ebensolcher dienen können oder Gummibärchen als dekorativen oder integralen Bestandteil haben können.

Bundespatentgericht Beschluss vom 25.04.2012 Az.: 25 W (pat) 531/11

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2008 074 886.9 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters Metternich am 25. April 2012 beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6. April 2011 aufgehoben, soweit die Markenanmeldung 30 2008 074 886.9 für die nachfolgend genannten Waren zurückgewiesen worden ist: "Reis, Brot, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Cornflakes, Getreideflocken, Haferflocken, Ketchup (Soße), Müsli, Nudeln, Popcorn, Puffreis, Tortillas, Zwieback, Nüsse." 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I ...Zum vollständigen Artikel

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