Honorarvergütung und Erstattung durch den Prozessgegner im Zivilprozess

Bis vor wenigen Jahren hielt ich es – offen gesagt – für absurd, Honorarvergütungen etwa aufgrund von Stundenvereinbarungen im Obsiegensfalle beim Prozessgegner gelten zu machen. Amerikanische Verhältnisse haben wir halt noch nicht – dort sind Zwangsvergleiche dann an der Tagesordnung, wenn die Anwaltskosten irgendwann den Streitwert erreichen oder gar überschreiten.

Ich habe jedoch erfahren, dass selbst deutsche Gerichte es mittlerweile anders sehen. Zwar kann von einer herrschenden Meinung nicht ansatzweise die Rede sein – doch gibt es einige Oberlandesgerichte, die jedenfalls in schwierigen und komplexen Fällen und auch dann, wenn die komplizierte anwaltliche Tätigkeit nur von Fachanwälten zu leisten ist, die regelmäßig gegenüber ihren Mandanten auf Stundenbasis liquidieren, Ausnahmen annehmen.

Vereinbart also der Anwalt mit seinem Mandanten etwa einen Stundensatz von 250 Euro zu Beginn des Mandates und entwickelt sich dies auch aufgrund eines hochkomplizierten Sachverhaltes aufwendig, so kann der Mandant nach der offenbar im Vordringen begriffenen Auffassung den beispielsweise 80stündigen Aufwand – 20000 Euro – auch dann (den Prozesssieg unterstellt) beim Gegner als materiell-rechtlicher Kostenerstattungsanspruch geltend machen, wenn die Gebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz streitwertabhängig beispielsweise nur 6000 Euro betragen hätten ...

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