Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Nachrichtentexten

Texte, die nicht über die notwendige Werkqualität im Sinne des § 2 UrhG verfügen, genießen auch keinen urheberrechtlichen Schutz.

URHEBERRECHTSSCHUTZ AN TEXTEN (SCHRIFTWERKE)

Texte, die nicht über die notwendige Werkqualität im Sinne des § 2 UrhG verfügen, genießen auch keinen urheberrechtlichen Schutz. Fehlt einem Text die Eigenschaft einer persönlich geistigen Schöpfung, namentlich die notwendige Schöpfungshöhe gemäß § 2 Abs. 2 UrhG, kann ein Text frei verwendet werden. Unter bestimmten Voraussetzungen können aber auch Texte, die an sich urheberrechtlich geschützt sind, verwendet werden, beispielsweise im Rahmen eines Zitats. Insbesondere bei Nachrichtenmeldungen (Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare) kommt aber auch eine zulässige Vervielfältigung und Verbreitung nach § 49 UrhG in Betracht. Die in § 49 Abs. 2 UrhG statuierte Ausnahme vom Urheberrechtschutz gilt jedoch nur für “vermischte Nachrichten tatsächlichen Inhalts” und – ohne Bedeutungsunterschied – für “Tagesneuigkeiten”. Die Anwendung dieser Vorschrift scheidet schon dann aus, wenn der Text sich nicht auf die reine Mitteilung von Nachrichten beschränkt, sondern daneben erläuternde oder belehrende Kommentierungen, Betrachtungen, Ergänzungen oder Erläuterungen enthält.

Zwar kann grundsätzlich die für die Annahme eines Sprachwerks erforderliche persönliche geistige Schöpfung einerseits in der Gedankenform und Gedankenführung liegen, andererseits aber auch in der Form und Art der Sammlung, die Einteilung und Anordnung des dargebotenen Stoffs.

WANN SIND NACHRICHTENTEXTE URHEBERRECHTLICH GESCHÜTZT?

In Bezug auf Nachrichtenmeldungen bzw. in Bezug auf kurze, rein informative Texte, gilt Folgendes:

Sprachliche Mitteilungen sind grundsätzlich nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG geschützt, wenn sie entweder ihrer Darstellungsform nach oder wegen ihres Inhaltes eine persönliche geistige Schöpfung beinhalten. Dies gilt jedoch nicht einschränkungslos, z. B ...

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