Novellierung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts

Das Gesetz zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts ist am Mittwoch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und damit am 17. Mai 2012 in Kraft getreten. Mit dieser Novelle, die der Umsetzung von Vorgaben des europäischen Rechts dient, wird das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) neu gefasst und gleichzeitig die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) an das neugefasste EnVKG angepasst.

Ziel der Novelle ist es, die aus dem Haushaltsgerätebereich bekannte und erfolgreiche farbige Effizienzskala auf weitere, sogenannte energieverbrauchsrelevante Produkte auszudehnen. Neben Haushaltsgeräten und Konsumgütern gehören künftig etwa auch gewerbliche Produkte dazu. Für welche konkreten Produktgruppen das EU-Effizienzlabel gilt, ergibt sich auch weiterhin aus den produktspezifischen Rechtsakten der EU-Kommission. Hier ist auch festgelegt, ab wann für die einzelnen Produktgruppen die Pflichten für Lieferanten, Hersteller und Händler greifen und welche Übergangsbestimmungen gelten ...

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