Markenstreit: Quadratisch, Praktisch, Abmahnung

Das OLG Köln hat mit seinem am 30.03.2012 verkündeten Urteil (Az: 6 U 159/11), die Klage der Inhaberin der Marke „Ritter Sport“ gegen die Kraft Foods Deutschland GmbH als Inhaberin der Marke “Milka” abgewiesen.

Was war geschehen?

2010 brachte Milka eine Schokoladentafel auf dem Markt, bei denen zwei 40-g-Schokoladentafeln in einer Doppelpackung zusammengefasst waren. Diese Packung enthielt in der Mitte eine Perforierung durch die sich die Packung teilen ließ und der Kunde zwei fast quadratische Packungen Schokolade erhielt. Die Verpackungen waren beide weitgehend in Lila gehalten und mit Milka beschriftet. Auch die „lila Kuh“ war auf der Packung abgebildet. Zusätzlich befanden sich auf den Packungen die Aufschriften “Für Jetzt”/ “Für Später”; “Für Mich”/ Für Dich”; “1. Halbzeit”/ “2. Halbzeit” und zwar je eine auf einer Hälfte.

Markenrechtsverletzung wegen quadratischer Form der Schokolade?

Ritter Sport sah die Kennzeichnungskraft ihrer eingetragenen Marke dadurch verletzt, dass das die Milkatafeln, wenn auch erst durch das Zerreißen durch den Kunden, quadratisch waren. Ritter Sport verlangte daher von Milka die Unterlassung des Inverkehrbringens, Auskunft, Schadensersatz und die Vernichtung der bereits hergestellten Tafeln.

Der Senat, stützte sich in seiner Entscheidung auf Verbraucherumfragen:

„Zwar erkenne der weit überwiegende Teil der Konsumenten eine quadratisch verpackte Schokoladentafel mit Seitenlaschen ohne zusätzliche Kennzeichnungen durch Aufschriften oder Bilder als eine solche der Marke “Ritter” oder “Ritter Sport”. Dennoch bestehe weder eine Verwechslungsgefahr noch die Gefahr einer “Verwässerung” der Klagemarke ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK