L’Uom di Sasso! L’Uomo Bianco!

Ich bin gerade in Turin auf einer Konferenz über Societal Constitutionalism (sehr faszinierend, ich werde noch gesondert darüber berichten). Unter den Präsentationen heute war eine, die mich nicht nur intellektuell, sondern auch emotional besonders berührt hat.

Christian Joerges, der Bremer grand old man of Europarecht, arbeitet seit geraumer Zeit an dem Projekt, die eigentlichen Ziele und Legitimationsgrundlagen der europäischen Integration zu ergründen, jenseits der bloßen Planierung nationaler Rechtsunterschiede, um Handel und Kapital möglichst freie Bahn zu verschaffen. Nach seiner Theorie des “conflict-law constitutionalism” ist die EU vor allem dazu da, die Demokratiedefizite der Nationalstaaten zu kompensieren: Nationale Demokratien sind blind für die externen Wirkungen ihrer Entscheidungen und nicht besonders gut darin, Probleme durch Kooperation und Selbstregulierung zu lösen. Die EU füllt diese Lücke, und das macht sie als potenzielles Vorbild auch für andere Regionen der Welt interessant.

Aber dann kam die Krise. Und die hat Joerges’ Glauben an dieses liebenswürdige Bild der EU offenbar einen fatalen Schlag versetzt.

Um das zu illustrieren, inszenierte Joerges eine Art fiktiven Dialog zwischen zwei widerstreitenden Denkern: Jürgen Habermas und Carl Schmitt.

Mit Habermas teilt er die Diagnose, dass die gegenwärtige Krisenbewältigungsstrategie der EU Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Kern bedroht und die EU in akuter Gefahr ist, zu einem autoritären Exekutivapparat zu degenerieren ...

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