Teststellung und Präsentation im Vergabeverfahren – ein Überblick

Mit zunehmender Vielfalt und Komplexität öffentlicher Beschaffungen, insbesondere bei IT-Vergaben, steigt das Bedürfnis, von Bietern und Auftragnehmern angebotene Leistungen vorab zu testen oder präsentieren zu lassen. Wie aber sind Teststellungen und Präsentationen zielgerecht und vergaberechtskonform in den Beschaffungsprozess zu integrieren?

Teststellungen sind vergaberechtlich einer Bemusterung im allgemeinen Sinne gleichzusetzen, die grundsätzlich wie Bietererklärungen zu behandeln sind (VK Sachsen, Beschl. v. 19.05.2009 – 1/SVK/008-09; Beschl. v. 07.03.2008 – 1/SVK/003-08; Beschl. v. 07.01.2008 – 1/SVK/077-07). Ungeachtet der Frage der rechtlichen Einordnung bedarf es aber aus Sicht des öffentlichen Auftraggebers schon im Rahmen der Vergabevorbereitung einer Entscheidung, ob und in welchem Umfang die Teststellung überhaupt bereits im Vergabeverfahren oder erst nach Zuschlagserteilung – d.h. vor oder nach Vertragsschluss – erfolgen soll.

Scheitert eine Teststellung, die nach Vertragsschluss vorgesehen war, oder verläuft eine solche fehlerhaft, bestehen ausschließlich die im geschlossenen Vertrag vereinbarten Sanktionen und Möglichkeiten der Fehlerbeseitigung (z.B. Nachbesserung, Mangelbeseitigung oder gar Kündigung). Eine Rückkehr ins vorangegangene Vergabeverfahren – wie der Rückgriff auf den zweitplatzierten Bieter oder der Einstieg in Nachverhandlungen mit anderen Bietern aus dem vorangegangenen Vergabeverfahren – kommt dabei grundsätzlich nicht in Betracht. Vielmehr bedarf es bei Scheitern des Projekts mit einem einmal ausgewählten Projektpartner bei fortgesetzter Beschaffungsabsicht einer Neuausschreibung nach dem jeweils geltenden Vergaberecht.

Für Teststellungen bereits im Vergabeverfahren bestehen verschiedene vergaberechtliche Gestaltungsmöglichkeiten. Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen zwei Grundarten der Teststellung: Die verifizierende und die wertende Teststellung (VK Sachsen, a.a.O.) ...

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