BAG: Anspruch aus betrieblicher Übung auf Vereinbarung eines Versorgungsrechts

Bei Ansprüchen aus betrieblicher Übung denkt man zunächst und in erster Linie an jährliche Sonderzahlungen, wie etwa Weihnachtsgratifikationen. Dazu passt die Faustformel „drei mal gewährt – immer gewährt“. Vielfach wird übersehen, dass das Institut der betrieblichen Übung einen weiteren Anwendungsbereich hat und beispielsweise zu einem Anspruch auf verbilligtes Kantinenessen, zu einem Anspruch auf Freizeit an Brauchtums- oder Feiertagen oder vielleicht sogar zu einem Anspruch auf private E-Mail- und Internetnutzung führen kann. Außerhalb der klassischen Fälle der mindestens dreimalig gewährten Sonderzahlung stellt sich die Annahme einer durch betriebliche Übung begründeten Bindung jedoch schwieriger dar. Ein schön Anwendungsbeispiel der betrieblichen Übung liefert eine neue BAG-Entscheidung (Urteil vom 15. Mai 2012 - 3 AZR 128/11) ...

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