2C_396/2011: Verwirkung der Besteuerungskompetenz wegen Verzögerung schützt steuererhebende Kantone und wird nicht von Amtes wegen berücksichtigt

Der Beschwerdeführer hatte seinen Wohnsitz im Jahr 2003 von ZH nach TI verlegt. In TI wurde er für 2005 rechtskräftig veranlagt (Einkommen aus unselbständiger Tätigkeit, offenbar ausgeübt in ZH). 2010 wurde er dann auch noch von ZH für das Jahr 2005 veranlagt, und zwar aufgrund selbständiger Erwerbstätigkeit im Kanton. Die ZH Behörden qualifizierten die behauptete Anstellung durch die beiden vom Beschwerdeführer beherrschten Gesellschaften um. Der Entscheid behandelt unter anderem die Frage der Verwirkung der Besteuerungskompetenz eines Kantons wegen ungebührlicher Verzögerung.
(E. 3.1.1) Ein Kanton, der die für die Steuerpflicht massgeblichen Tatsachen kennt oder kennen kann, verwirkt sein Recht auf Besteuerung, wenn er trotzdem mit der Erhebung des Steueranspruchs ungebührlich lange zuwartet und wenn bei Gutheissung des erst nachträglich erhobenen Anspruchs ein anderer Kanton zur Rückerstattung von Steuern verpflichtet werden müsste, die er formell ordnungsgemäss in guten Treuen und in Unkenntnis des kollidierenden Steueranspruchs bezogen hat. Bei periodischen Steuern gilt die Veranlagung in der Regel als verspätet, wenn sie nach Ablauf der in Frage stehenden Periode eingeleitet oder ihr Abschluss ohne ausreichenden Grund ungebührlich lange verzögert wird [Zitate] ...
Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK