Variable Vergütung – kein Anspruch auf das Maximum

Leistungslohnsysteme sind heutzutage alltäglich. Neben einem Fixgehalt wird hier meist ein variabler Anteil gewährt welcher von einer Zielerreichung abhängig ist. Werden die Ziele nicht erreicht erhält man die variable Vergütung nur anteilig. Es besteht kein Anspruch auf das Maximum. Ohne besondere vertragliche Vereinbarung hat der Arbeitnehmer keinen Anspruch darauf, dass sich die Höhe der erfolgsabhängigen Vergütung nicht verändert.

In seinem aktuellen Urteil vom 16.2.2012 8 AZR 98/11 hat das BAG klargest ...

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