Taschenspielertricks eines Richters? - wie reagieren

Es ist allgemein bekannt, dass vielzählige Verfahren vor den Arbeitsgerichten durch einen Vergleich enden (nach der Statistik für 2010 im deutschlandweiten Durchschnitt ca. 58 % der erledigten Verfahren, d.h. mehr als jedes 2. Verfahren endet mit einem Vergleich). Richter sind hieran nicht unbeteiligt. In einem Verfahren stritten sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber um eine Änderungskündigung. Die Schriftsätze ließen auf einen erbitterten Streit schließen. In einem ersten Termin ließ der Richter seine – natürlich vorläufige - Rechtsauffassung durchscheinen und regte einen Vergleichsabschluss an. Doch danach passierte nichts, außer dass eine Partei ihren Vortrag nachzubessern versuchte. Nun stand der 2. Termin an und der Richter fragte erneut – ohne Ausführung zu seiner vorläufigen Rechtsauffassung – nach einer Vergleichsmöglichkeit ...Zum vollständigen Artikel

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