“Augenblicksversagen” bei beharrlichem Pflichtenverstoß?

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Im Moment ist “OWi-Flaute”, daher freut mich die letzte Übersendung von Entscheidungen durch das OLG Bamberg. In der “Lieferung” war mal wieder ein Beschluss, über den man berichten kann. Der OLG Bamberg, Beschl. v. 09.03.2012 - 2 Ss OWi 195/12 – befasst sich – nach längerer Zeit – mit dem sog. “Augenblicksversagen”. Die Leitsätze der Entscheidung, die allerdings die Rechtsbeschwerde des Betroffenen verworfen hat – also zu früh gefreut:

“1. Die auf die Begründung gestützte Aufklärungsrüge, ein Zeuge oder der Betrof­fene habe in der Hauptverhandlung anders ausgesagt als im Urteil festgestellt, ist unzulässig (§ 344 II 2 StPO), weil sich das Rechtsbeschwerdegericht nicht über das Verbot der Rekonstruktion der Beweisaufnahme hinwegsetzen darf (u.a. An­schluss an BGH StraFo 2011, 229 f. = StV 2011, 453 f. = NStZ 2011, 590 f.).

2. Auch der Annahme einer beharrlichen Pflichtenverletzung i.S.v ...

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