SWISS + EYE

Eigener Leitsatz: Im Hinblick auf die Waren "Optische Geräte und Gegenstände, nämlich Brillen, Brillenetuis, Brillengläser, Brillenfassungen, Kneifer, Blendschutzbrillen, Sonnenbrillen, Sportbrillen� stellt die Bezeichnung "SWISS + EYE" eine beschreibende Angabe dar. Der Wortbestandteil �SWISS� ist als Hinweis auf die Herkunft der Waren geeignet; der Begriff �EYE� kann als Hinweis auf die Bestimmung und den Einsatzzweck der Waren gesehen werden. Für die ebenfalls eingetragenen Waren "Schutzhelme für den Sport" gilt dieses Eintragungshindernis nicht, denn hier kann nicht ohne Weiteres von dem Begriff �EYE� auf den Einsatzzweck im Sport geschlossen werden.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 25.04.2012

Az.: 25 W (pat) 64/11

1. Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. Oktober 2009 und vom 22. Februar 2011 werden aufgehoben, soweit die Markenanmeldung 30 2009 032 317.8 hinsichtlich der Waren

"Schutzhelme für den Sport" zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde der Anmelderin zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Das nachfolgend abgebildete Zeichen (Abbildung) ist am 2. Juni 2009 als Marke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister mit der Farbangabe "silber und schwarz" für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 9 angemeldet worden: "Optische Geräte und Gegenstände, nämlich Brillen, Brillenetuis, Brillengläser, Brillenfassungen, Kneifer, Blendschutzbrillen, Sonnenbrillen, Sportbrillen; Schutzhelme für den Sport." Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2009 032 317.8 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung mit zwei Beschlüssen vom 14. Oktober 2009 und vom 22. Februar 2011, von denen der Letztgenannte im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen ...

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