EEG aktuell: Fragen und Antworten zur EEG Novelle

Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Nach der Anrufung des Vermittlungsausschusses (VA) zur EEG Novelle gibt es nun vielfache Fragen, wie es weitergehen wird und welche Rahmenbedingungen sich aktuell für Investoren in PV-Anlagen bieten. Ich habe hier die Antworten auf die häufigsten Fragen zusammengestellt: Was hat der Bundesrat am 11. Mai zur EEG Novelle entschieden? Der Bundesrat hat mit einer 2/3-Mehrheit entschieden den Vermittlungsausschuss (VA) zwischen Bundestag und Bundesrat anzurufen. Damit ist das im Bundestag beschlossene Gesetz nicht vom Bundesrat abgelehnt worden. Vielmehr wird nun der VA zusammentreten und Änderungsvorschläge am vorliegenden Gesetz erarbeiten. Wann tritt der VA zusammen und wann ist mit einer Einigung zu rechnen? Der VA wird voraussichtlich in der 21. Kalenderwoche zum ersten Mal zusammentreten. Es gibt keine Frist, bis wann der VA seine Arbeit abgeschlossen haben muss. Grundsätzlich tagt der Vermittlungsausschuss jedoch maximal drei Mal, dann muss es ein Ergebnis geben. Dazwischen wird in der Regel in Arbeitsgruppen verhandelt. Zudem haben sich alle Beteiligten für einen zügigen Abschluss der Verhandlungen noch vor der Sommerpause ausgesprochen. Welche gesetzliche Grundlage ist zur Zeit gültig und welche Vergütungssätze werden momentan gezahlt? Bis das neue EEG in Kraft ist, was es erst sein wird, wenn sowohl Bundestag als auch Bundesrat das Ergebnis des Vermittlungsausschusses angenommen haben, gilt das aktuelle am 1. Januar 2012 in Kraft getretene EEG. Die dort gültigen Vergütungssätze gelten also bis zum in Kraft setzen des neuen EEG.Allerdings kann auch weiterhin als Ergebnis des Vermittlungsausschusses eine rückwirkende Vergütungssenkung zum 1.4.2012 aber auch zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen werden ...Zum vollständigen Artikel


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