Die Marke “Robert Enke” wird eingetragen

Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte über eine Beschwerde der Witwe des verstorbenen Fußballspielers Robert Enke zu entscheiden. (Quelle: Pressemitteilung des BPatG v. 25.04.2012)

Diese hatte versucht, eine Wortmarke eintragen zu lassen, die mit dem Namen ihres Ehemannes „Robert Enke“ bezeichnet werden sollte. Die Marke sollte unter anderem für Waren wie etwa Ton-, Bild- und Datenträger aller Art und Druckereierzeugnisse eingetragen werden.

Das deutsche Patent und Markenamt (DPMA) wies die Anmeldung mit der Begründung zurück, der Marke fehle die erforderliche Unterscheidungskraft. Dabei stützte sich das DPMA darauf, dass Robert Enke als Person der Zeitgeschichte einem breiten Publikum bekannt sei. Nicht nur fußballinteressierte würden diesen Namen kennen. Es fehle für die Eintragung als Marke deshalb am – für das Publikum erkennbaren – Hinweis auf die Herkunft der Waren.

Wie prüft das DPMA?

Das DPMA prüft im Anmeldeverfahren u.a., das Vorliegen der Verfahrensvoraussetzungen, die Markenfähigkeit und die Kollision mit absoluten Schutzhindernissen gemäß § 8 MarkG. Ein Zeichen ist dann markenfähig, wenn es Unterscheidungskraft besitzt. Dies verneinte das DPMA. Der Name Robert Enke ließe nicht den Schluss auf bestimmte Waren durch den Abnehmer zu und könne daher unterscheidungskräftig wirken.

Zudem befürchtete es die Verletzung von absoluten Schutzhindernissen ...

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