In der Schweiz sind Thumbnails in Bildersuchmaschinen legal

Dr. iur. Daniel Hürlimann hat sich kürzlich in einem Beitrag in Jusletter (30.04.2012) zur Frage geäussert, ob die Anzeige von Thumbnails in Bildersuchmaschinen erlaubt sei. Anlass für den Beitrag gab ein zweites Grundsatzurteil des deutschen Bundesgerichtshofs vom 12.04.2012. Hürlimann analysiert die Urteile und legt die Rechtslage für die Schweiz dar. Dabei sei vorweg genommen, dass Hürlimann zum Schluss kommt, dass die Anzeige von Thumbnails in Bildersuchmaschinen zumindest in der Schweiz zulässig ist.

Worum geht es?

In Bildersuchmaschinen wie z.B. der Bildersuche bei Google werden in der Trefferliste immer auch herabskalierte Miniaturversionen der gefundenen Bilder angezeigt, sog. Thumbnails oder Vorschaubilder. Die juristische Frage war nun, ob eine Suchmaschine diese Thumbnails überhaupt anzeigen darf, wenn das Originalbild urheberrechtlich geschützt ist. Legt der Website-Beitreiber in seiner Datei robots.txt fest, dass seine Website oder bestimmte Dateien, wie eben z.B. Bilder, nicht indexiert werden dürfen, würde die Anzeige der Thumbails gegen das Urheberrecht verstossen. Doch was, wenn der Website-Betreiber im robots.txt nichts dazu sagt?

Die BGH-Urteile zum Thema Vorschaubilder

Die beiden BGH-Urteile I ZR 69/08 vom 29. April 2010 (Vorschaubilder) und I ZR 140/10 vom 19. Oktober 2011 (Vorschaubilder II) fasst Hürlimann kurz und kritisch zusammen. Dem interessierten Leser empfehle ich den Originalbeitrag oder jedenfalls die verlinkten Originalurteile. Auf die Widergabe der Zusammenfassung verzichte ich hier, weil die Rechtslage in der Schweiz davon abweicht.

Die Rechtslage in der Schweiz

Schweizer Urteile gibt es zu dem Thema bisher noch keine. Hürlimann legt aber klar dar (Rz 17), dass die herrschende juristische Lehre in der Schweiz davon ausgeht, dass auch bei Bildern ein Zitierrecht nach Art. 25 des Urheberrechtsgesetzes (URG) besteht ...

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