WÜRZKOMPASS als Marke für Lebensmittel nicht unterscheidungskräftig

Eigener Leitsatz:

Der Marke WÜRZKOMPASS fehlt für Lebensmittel (Klassen 29 und 30) sowie Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen (Klasse 43) jegliche Unterscheidungskraft. Der Begriff Würze ist in �Würz� ohne weiteres erkennbar und bezeichnet einen durch Würze hervorgerufenen Geschmack. Der Begriff Kompass wird als Leitfaden oder Orientierungshilfe verstanden. Für die Beherbergung von Gästen angebotene Unterbringungsleistung ist hingegen kein beschreibender oder eng beschreibender Sachhinweis erkennbar, so dass die Marke hierfür einzutragen war.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 19. April 2012

Az.: 25 W (pat) 74/11

betreffend die Markenanmeldung 30 2010 004 545.0 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Mai 2011 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistung "Beherbergung von Gästen" zurückgewiesen worden ist. Im Übrigen wird die Beschwerde der Anmelderin zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe:

I.

Die Bezeichnung WÜRZKOMPASS ist am 22 ...Zum vollständigen Artikel


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