Neue Urteile zu Arztbewertungs-Plattformen

Die Grundsätze stehen zwar mittlerweile fest: Mediziner müssen Bewertungen auf Internetplattformen in vielen Fällen hinnehmen. Von Fall zu Fall kann es dennoch vorkommen, dass einzelne Bewertungen gelöscht werden müssen.

Urteil LG Nürnberg-Fürth

So entschied das Landgericht Nürnberg-Fürth am 8.5.2012 (11 O 2608/12 – noch nicht rechtskräftig), dass der Betreiber einer Ärztebewertungs Plattform sich jedenfalls nach einer konkreten Beanstandung einer Beurteilung mit dem Sachverhalt sorgfältig auseinandersetzen muss. Zudem müsse die Bewertung bis zur Aufklärung des Sachverhaltes gelöscht werden, wenn die Möglichkeit einer Persönlichkeitsrechtsverletzung besteht.

Auf der Bewertungsplattform war ein anonymer Kommentar eingestellt worden, der dem Zahnarzt vorwarf, fachlich inkompetent zu sein und vor allem die eigene wirtschaftliche Interessen zu verfolgen. Der Patient, der die Bewertung abgegeben hatte, berief sich dabei auf eine angeblich durchgeführte Implantatbehandlung. Der betroffene Zahnarzt wies den Betreiber des Portals daraufhin, dass eine Implantatbehandlung in dem angegebenen Zeitraum gar nicht durchgeführt worden sein. Insofern sei die Bewertung bereits aus diesem Grund falsch und müsse gelöscht werden.

Das Landgericht Nürnberg Fürth verpflichtete den Betreiber des Internetportals auf Unterlassung ...

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