Laaaangsame Rolle rückwärts, laaangsam….

Befristung einzelner Arbeitsbedingungen? Schwere Kost zum Wochenende? Pah.

Das sind Befristungen wie:

Ihre Arbeitszeit beträgt vom…bis…nicht mehr 30, sondern 42 h/Woche

oder

„…von…bis…beträgt ihre Vergütung zusätzliche 500 EUR monatlich; in dieser Zeit vertreten Sie den Chef…“

Früher (vor 2005) sah es genauso schlecht aus, wie es gut klang. So was hat nie geklappt. Die Erwartung ist ja: Ist der Endtermin erreicht, geht alles wieder auf Anfang. Aber da gab es eben die „Befristungskontrolle“. Man brauchte eine „sachlichen Grund“, wie er in § 14 TzBfG geregelt ist, über den kann man sich streiten, der wurde selten anerkannt und schwupps, war die befristete Beförderung eine solche auf Dauer.

Dann kamen die §§ 305 ff. und die sog. AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht. Und der (alte) 7. Senat des BAG machte etwas Unerwartetes. Nein, hieß es erstmals 2005 (BAG, Urteil vom 27. 7. 2005 – 7 AZR 486/04), wir unterwerfen die Befristung einer einzelnen Bedingung keiner ausgefeilten Kontrolle im Hinblick auf den Sachgrund. Wir messen sie nur an einer unangemessenen Benachteiligung (§ 307 BGB) und so allgemeinen Grundsätzen wie z.B. der Sittenwidrigkeit (§ 138 BGB).

Ob Sie es glauben oder nicht: Das war ein nie gekannter Liberalismus. Alles schien möglich – oder doch zumindest endlich die risikofreie Flexibilisierung im Hinblick auf einzelne Arbeitsbedingungen. Höhepunkt war eine Entscheidung des Jahres 2007 (BAG, Urteil vom 8. 8. 2007 – 7 AZR 855/06), als auch eine Arbeitszeiterhöhung von 25% als problemlos durchgewunken wurde ...

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