KWK-Gesetz von der Tagesordnung genommen

● Von Katharina Radloff, Berliner Informationsdienst zur Energiepolitik ● Der Bundestag hat die für den 10.05.2012 angesetzte abschließende Lesung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK-G) von der Tagesordnung genommen und somit die Entscheidung ein weiteres Mal verschoben. Die Lesung wurde auf den 24. Mai vertagt. Mit einem Inkrafttreten des KWK-Gesetzes 2012 kann dann erst zum Juli/August 2012 gerechnet werden. Ursprünglich sollte die abschließende Lesung der Novelle bereits am 27.04.2012 stattfinden. Schon dieser Termin wurde kurzfristig auf den 10.05.2012 verschoben. Um den Gesetzgebungsprozess zum KWG abzuschließen, war Ende April 2012 eine öffentliche Anhörung durchgeführt worden (BID, 23.04.2012 http://goo.gl/Z4Q3c). Die Verbände und Unternehmen reagierten zunächst positiv auf die Ankündigungen der Bundesregierung, notwendige Anreize zur Flexibilisierung der Strom- und Wärmeerzeugung aus KWK-Anlagen zu schaffen und begrüßten die Flexibilität der Strom- und Wärmeerzeugung aus KWK-Anlagen, forderten jedoch eine bessere Vergütung des KWK-Stroms. Fachpolitiker der Koalitionen hatten sich daraufhin auf eine weitgehende Erhöhung des KWK-Zuschlags verständigt. Am 09.05. wurde die Novelle im Wirtschaftsausschuss beraten, die geplante abschließende Lesung im Plenum für den 10.05 ...Zum vollständigen Artikel

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