Schiedsrichter

Naja, nicht zu einem Schiedsrichter, sondern zu einer Schiedsfrau musste ich gestern in einem Mini-Strafverfahren. Schiedsmänner und Schiedsfrauen sind (in Strafsachen) dafür zuständig, bei kleineren Delikten, die von der Staatsanwaltschaft wegen ihrer Geringfügigkeit nicht angeklagt werden, die aber von dem angeblichen Opfer trotzdem und in Eigenregie durchgeführt werden wollen, zunächst zwischen den Parteien zu schlichten. Entscheiden dürfen sie nichts. Sondern nur einen Vergleich anstreben. Das ganze Spiel nennt sich dann “Privatklageverfahren” und kommt so selten vor, dass manchmal ein paar Jahre keine solcher Privatklagen bei Gericht eingehen.

Nun habe ich wieder so ein Ding auf dem Tisch. Der Gegner hartnäckig, der Mandant nach eigenen Angaben unschuldig. Der Gegner hat schon vor einigen Monaten eine solche Privatklage eingereicht, scheiterte aber an den Antragsfristen, so dass wir quasi kampflos vor dem Amtsgericht gewonnen haben. Praktisch – aber schon kommt der nächste Versuch.

Schiedsleute sind allerdings juristische Laien. Das mag zunächst einmal sinnvoll erscheinen; es kann einen Anwalt aber auch schon mal zum Wahnsinn treiben. Denn in diesem Fall ist es meiner Ansicht nach wieder so, dass wir kampflos gewinnen werden. Wir müssen allerdings erstmal durch dieses Schiedsverfahren und da ist es aus Gründen wichtig, dass der Mandant schweigt. Deshalb (und weil der Gegneranwalt auch dabei ist) wollte ich mitkommen. Allerdings kam die Einladung sehr knapp und ich hatte einen auswärtigen Termin in Süddeutschland, also keine Zeit für dieses Spielchen. Meinem Verlegungsantrag wollte die gute Schiedsfrau nicht nachkommen, dafür gäbe es keinen Anlass. Komisch, jedes Gericht verlegt in der Regel anstandslos Termine, wenn man dies beantragt. Nicht so die Schiedsfrau. Gute 20 Minuten kostete mich das Telefonat, in dem ich auch ankündigte, dass der Mandant schweigen würde ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK